Impeachment damals ...



Im Senat der Vereinigten Staaten scheiterte am 16. Mai 1868 das gegen US-Präsident Andrew Johnson, [1] weil eine Stimme für die erforderliche Zweidrittelmehrheit fehlt.

Wikipedia: Gegen Andrew Johnson wurde am 16. Mai 1868 ein Impeachment-Verfahren [2] wegen Missachtung der Rechte des Kongresses durchgeführt. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit einem Votum verfehlt. Johnson wurde vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren, für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren, vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel.

Das Porträt von Johnson befindet sich auf eine Dauermarke aus dem Jahr 1938 der Post der USA, MiNr 429.

Beste Grüße
W'im

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Andrew_Johnson
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Amtsenthebungsverfahren