Iran



28. Mai 1983 - MiNr. 2039 - 1. Sitzung der Islamischen Beratenden Versammlung

Nach der Islamischen Revolution [1] erhielt das Parlament im Rahmen der neuen Verfassung die Bezeichnung Madschles Schora Eslami ( Islamische Beratende Versammlung), die die alte Bezeichnung Madschles Schora Melli (Nationale Beratende Versammlung) ersetzte. Allerdings hat das Madschles Schora Eslami als Verfassungsorgan der islamischen Republik Iran nicht mehr die hohe Stellung innerhalb des staatlichen Gefüges, wie es das Madschles Schora Melli nach der konstitutionellen Revolution von 1906 zusammen mit dem Senat bis 1979 innehatte. Parlamentspräsident Ali Laridschani sagte iranischen Medien zufolge am 4. Juli 2011 in einem Gespräch mit der Agentur Fars:

„In der politischen Ordnung der Islamischen Republik ist die Meinung des geistlichen Revolutionsführers in allen Fragen ausschlaggebend. […] Manchmal beschließen wir etwas und wenn wir feststellen, dass der Führer anderer Meinung ist, machen wir den Beschluss rückgängig. Dies ist das Positive an diesem Parlament, das sofort bereit sei, die Ansichten des Revolutionsführers umzusetzen!“

Glückauf!
Claus

[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Madschles#Islamische_Revolution