Heute mal wieder ein Bild zum Thema aus neueren Zeiten. Hier ein Absenderfreistempel (FRANKIT) des Bundespatentgerichts vom 30.08.2012.



Mit diesem Gericht (http://www.bundespatentgericht.de/ ) dürfte der "Ottonormalverbraucher" kaum jemals zu tun haben. Dennoch hat das Gericht, gegründet am 01.06.1961, nach eigenen Angaben derzeit 118 Richter/innen. Interessant ist auch, dass es vom Grundgesetz nicht zwingend vorgegeben war (http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_96.html - "Der Bund kann für Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes ein Bundesgericht errichten" ... kann nicht muss/soll!).

Mit den besten Sammlergrüßen
Thomas